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Schülerstreik am 18.1.2019

Anfrage Auf der Facebookseite: Grüne im Landkreis Gifhorn vom 18.01.2019 (siehe Anlage) findet sich ein Post der Grünen Landtagsabgeordneten aus dem Kreis Gifhorn, in der die Landtagsabgeordnete mitteilt, dass auch Schüler aus dem Landkreis Gifhorn… 

Klinikum Gifhorn

Anfrage Wie hoch war der Jahresüberschuss 2017 des Klinikums Gifhorn? Gab es seit der Privatisierung ein Jahr mit einem Defizit im Jahresabschluss? Wenn ja, welche Jahre waren das? Wie hoch ist der kumulierte Gewinn des… 

SchulsanierungsGmbH

Anfrage Kann die SchulsanierungsGmbH hier für die Schulen und den Landkreis auftreten und an allen aktuell bestehenden Förderprogrammen teilnehmen und Fördermittel beantragen oder kann das nur eine Kommune die direkt Träger einer Schule ist? Wenn… 

Schutz der Wasserversorgung

Anfrage Vor dem Hintergrund der Kritischen Infrastrukturen (KRITIS) bittet die AfD-Fraktion im Kreistag Gifhorn Herrn Landrat Dr. Ebel zur nächsten Kreistagssitzung um Beantwortung folgender Fragen: Liegt dem Landkreis ein aktuelles Sicherheitskonzept des Betreibers zum Schutz… 

Wohngebäudeversicherung für Landkreisgebäude

Anfrage Welche beiden privaten Versicherungsunternehmen sind die bevorzugten Versicherungsunternehmen für die Wohngebäudeversicherung? Wann wurde das letzte Mal eine Ausschreibung für die Vergabe einer Wohngebäudeversicherung vorgenommen? Antwort Die Gebäudeversicherungsdienstleistung für alle Gebäude des Landkreises wurde zuletzt… 

Sicherheitsleistungen Windenergieanlagen

Anfrage Für welche zwischen 2001 und dem 20.07,2004 durch den Landkreis Gifhorn genehmigten Windenergieanlagen sind Sicherheitsleistungen, wenn ja, in welcher Höhe, für den Fall eines erforderlichen Rückbaus hinterlegt? Für wie viele im Landkreis genehmigte WEA… 

Lebensmittelkontrollen und Tierschutz

Anfrage Wie viele Kontrollen von Lebensmittelbetrieben im Kreis Gifhorn gab es im Jahre 2016 und 2017, bitte je lahr aufführen? Zu welchem Prozentsatz wird damit die staatliche Vorgabe erfüllt in 2016 und 2017? Wie lange… 

Medizinische Versorgung von Asylbewerbern

Anfrage Welche Gesamtkosten für die medizinische Versorgung von Asylbewerbern sind dem Landkreis in 2016 und 2017 entstanden? Bitte je Jahr ausführen. Welcher Anteil ist davon vom Land Niedersachsen oder dem Bund erstattet worden? Ist die… 

Schweinefleisch in der Schulverpflegung

Anfrage Gibt es im Verantwortungsbereich des Landkreises Gifhorn Schulen, die auf Schweinefleisch im Speiseplan gänzlich verzichten? Antwort Der Landkreis fordert im Rahmen der Konzessionsverfahren zur Auswahl der Caterer die grundsätzliche Orientierung an den von der…