Anfragen der Stadtratsfraktion
Nachfolgend finden Sie eine Übersicht über Anfragen, die wir als Fraktion im Stadtrat gestellt haben. Anfragen sind ein Instrument in der politischen Arbeit, um seitens der Verwaltung der Stadt Gifhorn – repräsentiert durch den Bürgermeister – Antworten auf deren Tätigkeiten und Entscheidungen zu bekommen.
Sie können die Anfragen bei Bedarf nach dem Jahr. Ein Klick auf die jeweilige Überschrift führt Sie zu der Anfrage und deren Beantwortung.
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Nerlich, Vorwort: Das Brandschutzgesetz wurde in Niedersachsen geändert. §13 Abs. 5, des vor kurzem novellierten NBrandSchG, beinhaltet Neuregelungen zu Freistellungsregelungen
Der drohende Niedergang der Automobilindustrie, aufgrund der Planwirtschafts- und Deindustrialisierungspolitik, eingeleitet von der Merkel-CDU und aggressiv umgesetzt von SPD, FDP und Grünen, hat unmittelbare
Anfrage Betr.: Bergstraße Wir haben dazu 2 Fragen:
Anfrage Der finanzielle Spielraum der Stadt Gifhorn wird enger. Der aktuelle Haushalt beträgt rund 100 Millionen Euro. Von einer Haushaltskonsolidierung sind primär freiwillige Leistungen
Anfrage Der finanzielle Spielraum der Stadt Gifhorn wird enger. Wir fragen daher an welche Beträge städtische Beteiligungen an den Gifhorner Haushalt seit dem 01.01.2017