Das Jahr 2024 geht zu Ende und die schreckliche Tat von Magdeburg überschattet natürlich auch diesen Jahresrückblick. Im Februar 2024 wurde selbst von der CDU zum großen Kampf gegen „Rechts“ mobilisiert. Dass die dabei hastig… PR.68: Jahresrückblick 2024 der AfD Fraktion für Gifhorn
Die Bereitstellung der Haushaltsmittel für den Neubau der Gifhorner Hauptschule geht in die Verlängerung. Die AfD hatte am 7. November beantragt, keine überstürzte Entscheidung zu treffen, da wesentliche Unterlagen fehlen. Die Kommunalaufsicht ist der Sichtweise… PR.66: Neubau der Gifhorner Hauptschule – AfD sieht sich durch die Kommunalaufsicht in wesentlichen Punkten bestätigt
Sehr geehrter Herr Landrat, In der Veränderungsliste und der Antragsliste zum Haushalt, werden nur die Beträge aufgenommen die in der ursprünglichen Haushaltsplanung 2025 von der Verwaltung vorgesehen waren. Es werden keine Erhöhungsbeträge genehmigt. Begründung: Der… Keine Erhöhung der ursprünglichen Haushaltsplanung 2025 (Änderungsantrag Nr.1 zum Haushaltsplan)
Sehr geehrter Herr Landrat,Gegenüber dem vorgelegten Stellenplan der Verwaltung sind 3 Stellen zu streichen Begründung: Der Haushaltsentwurf 2025 ist hochdefizitär mit einem Defizit von mehr als 18 Millionen Euro. Es wird Zeit mit dem Sparen… Streichung von drei Stellen in der Verwaltung (Änderungsantrag Nr.2 zum Haushaltsplan und Haushaltssatzung)
Anfrage Sehr geehrter Landrat Heilmann, Vorbemerkung: In der letzten Sitzung des Ausschusses für Feuerschutz und Rettungswesen wurde die Beschaffung eines sogenannten Krisenkommunikationssystems erörtert und beschlossen. Es soll ein redundantes Netz mit den Gebietseinheiten geschaffen werden,… Krisenkommunikationssystem Katastrophenschutz (Öffentliche Anfrage 17/24 zum Kreistag am 18.12.2024)
Fragen: Antworten:
Im gestrigen Schulausschuss der Stadt Gifhorn wurde bekannt, dass die Kommunalaufsicht die Eingabe der AfD Fraktion bezüglich des Neubaus der Gifhorner Hauptschule intensiv prüft und noch kein Ende der Prüfung abzusehen ist. Die Vergabe an… PR.63: Kommunalaufsicht prüft intensiv den Neubau der Gifhorner Hauptschule – Baustart gestoppt
Anfrage Sehr geehrter Landrat Heilmann, Vorbemerkung: Die Landesregierung hat mit dem Niedersächsischen Gesetz- und Verordnungsblatt vom 11.11.24 über eine Änderung des Niedersächsischen Brandschutzgesetzes, des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes, des Niedersächsischen Katastrophenschutzgesetzes und des Niedersächsischen Beamtengesetzes vom 06.11.24… Sondervermögen für die Kameradschaftspflege – (Öffentliche Anfrage 15/24 zum Kreistag am 18.12.2024)
Anfrage Sehr geehrter Landrat Heilmann, Vorbemerkung: Frau Dr. Döweling hat mit E-Mail vom 19. November 2024 darüber informiert, dass auf dem Schlossinnenhof aus brandschutzrechtlichen Gründen für die Teilnahme an politischen Gremiensitzungen nicht mehr geparkt werden… Zum Parkverbot im Schlossinnenhof für Kreistagsabgeordnete (Öffentliche Anfrage 14/24 zum Kreistag am 18.12.2024)
Anfrage Sehr geehrter Landrat Heilmann, Vorbemerkung: Traditionell ist der 10. August der Tag des Gedenkens in der Samtgemeinde Meinersen an die Waldbrandkatastrophe von 1975. Damals starben fünf Feuerwehrleute im Kampf gegen die Flammen. Die Feuerwehren… Gedenken an die Waldbrandkatastrophe von 1975 (Öffentliche Anfrage 13/24 zum Kreistag am 18.12.2024)
