Anfrage
Sehr geehrter Landrat Heilmann,
Vorbemerkung:
In der letzten Sitzung des Ausschusses für Feuerschutz und Rettungswesen wurde die Beschaffung eines sogenannten Krisenkommunikationssystems erörtert und beschlossen. Es soll ein redundantes Netz mit den Gebietseinheiten geschaffen werden, um im Krisenfall (flächendeckender Stromausfall) ein autarkes Kommunikationsnetz zu erhalten. Es ist die Beschaffung von Stationen für den Landkreis und jede Gebietseinheit geplant, Kostenumfang ca. 340.000 €. Nähere Angaben zu den technischen Einzelheiten des Systems konnten in der Sitzung noch nicht gemacht werden. Es entstand aber der Eindruck, dass es sich um ein System außerhalb des Digitalfunks BOS handeln würde.
Die AfD-Fraktion im Kreistag Gifhorn bittet vor diesem Hintergrund um Beantwortung folgender Fragen:
- Auf welcher technischen Basis funktioniert das zur Beschaffung vorgesehene
Krisenkommunikationssystem, sind Schnittstellen zum Digitalfunk BOS vorhanden? - Wo wird das zur Beschaffung anstehende Krisenkommunikationssystem bereits in
Niedersachsen eingesetzt und welche Erfahrungswerte gibt es dazu? - Durch welche Maßnahmen wird sichergestellt, dass im Falle von Landkreisübergreifenden
Katastrophenlagen auch mit den Nachbarn kommuniziert werden kann?
Mit freundlichen Grüßen
Frank Lange
Kreistagsabgeordneter