Zum Inhalt springen

afd-fraktiongifhorn@gmx.de

Öffentliche Sitzung Schulausschuss

  • von

Kommen Sie vorbei!
Pr. 83 Gifhorner werden für die Lebenslügen der Gifhorner Altparteien geschröpft.

Die Hortgebühren sollen laut Verwaltungsvorlage um 45% angehoben werden. Laut Planung ist mit einer Erhöhung der Neuverschuldung in der Stadt Gifhorn um rund 9 Millionen auf über 50 Millionen in 2024 zu rechnen. Es wird also händeringend nach Einnahmequellen gesucht. Es werden diejenigen geschröpft, wo noch etwas zu holen ist, vornehmlich die Leistungsträger unserer Gesellschaft. An Einsparungen beim Personal denkt die Stadtspitze nicht, obwohl ca. 100 Stellen im freiwilligen Bereich angesiedelt sind. An die Luxusbezahlung der Gleichstellungsbeauftragen sei nur erinnert oder die Klimamanagerin, die jetzt sicherlich beim Wintereinbruch in Gifhorn keiner missen möchte. Gleichzeitig lobt sich die Stadtspitze für die Antiterrorpöller in der Gifhorner Fußgängerzone, die mit viel Steuergeld errichtet worden sind.

,,Jeder Steuerzahler und Gifhorner Wähler sollte sich fragen, warum diese Antiterrorpöller in einer Kleinstadt wie Gifhorn notwendig sind“, so der AfD Fraktionschef Stefan Marzischewski.

Sind Sie doch offenkundig Ausdruck dafür, dass auch in Gifhorn die Migrationskrise der Altparteien unwiderruflich angekommen ist. Auch in Gifhorn bedarf es einer sofortigen Politikwende der Vernunft, leider ist bei den Haushaltsberatungen für 2024 nichts Gutes zu erwarten. Weiter steigende Gebühren und Grundsteuern sind zu erwarten und leider kein Ende von unsinnigen Ausbauplänen für eine gescheiterte Mobilitätswende. CDU, SPD und Grüne verspielen damit die Zukunft von Gifhorn.