Der Jahresanfang 2023 war noch geprägt von zahlreichen Einschränkungen des öffentlichen Lebens bedingt durch die Corona-Maßnahmen, die sich jetzt im Rückblick sehr deutlich als unverhältnismäßig und weitestgehend wirkungslos herausgestellt haben, wie der Vergleich mit Schweden zeigt. Die letzten Maßnahmen endeten erst im Frühjahr 2023. Der Krieg in der Ukraine hält uns unverändert in Atem. Die finanziellen Folgen werden wir in 2024 mit voller Wucht zu spüren bekommen, ist Deutschland doch mittlerweile hinter der USA der wichtigste Finanzier der Ukraine. Der Belastungen für den Deutschen Steuerzahler werden in 2024 noch steigen.
Die zum Teil unsinnige Sanktionspolitik, die sich vornehmlich gegen unsere eigene Wirtschaft und Interessen richtet gepaart mit der ideologischen Klimaideolgie führt zu extrem teuren Energiekosten unter dehnen nicht nur die Bürger sonderen auch alle Unternehmer leiden.
Steigende Insolvenzen und eine Flucht der Unternehmer ins Ausland sind die Folgen. Diese Tendenz wird sich leider 2024 fortsetzten. Bereits Anfang 2023 hatte die AfD Fraktion vor der verfehlten Modellpalette bei VW gewarnt. Mittlerweile ist der größte Autokonzern Deutschlands zum Sanierungsfall geworden. Das Thema illegale Migration in unsere Sozialsysteme ist aktueller denn je aufgrund der Pullfaktoren (Stichwort Bürgergeld) weiter steigend. Über 500.000 Migranten inklusive des Familiennachzugs sind 2023 nach Deutschlang gekommen. Dennoch hat die Ratsmehrheit in Gifhorn aus CDU und SPD dafür gestimmt einem NGO Schlepperboot finanziell zu unterstützen bei einer Rekordneuverschuldung in 2024. Ein Einlenken zur Vernunft ist bei der CDU leider noch nicht zu erkennen. Sie verwandelt konservative Stimmen allzu oft noch in linke Politik Im Kreistag in Gifhorn wurden einige Initiativen der AfD zum Teil übernommen, sei es, dass die Rekommunalisierung der Müllentsorgung rückgängig gemacht wurde oder das die Klassenassistenten an Schulen im Landkreis Gifhorn erhalten werden sollen. Es freut uns, dass unsere Forderung übernommen und umgesetzt werden, so der AfD Kreis- und Fraktionschef Stefan Marzischewski. Die Brandmauer bröckelt im Landkreis Gifhorn
Der AfD Fraktion Gifhorn wünscht allen Bürgern einen guten Start ins Jahr 2024. Bleiben Sie und ihre Liebsten gesund und lassen Sie uns gemeinsam gute Vorsätze fürs Jahr 2024 umsetzen. Danke für Ihr Vertrauen.