Lebensmittelkontrollen und Tierschutz

Anfrage

1. Wie viele Kontrollen von Lebensmittelbetrieben im Kreis Gifhorn gab es im Jahre 2016 und 2017, bitte je lahr aufführen?
2. Zu welchem Prozentsatz wird damit die staatliche Vorgabe erfüllt in 2016 und 2017?
3. Wie lange in Jahren dauert es rein statistisch bis ein Lebensmittelbetrieb im Kreis Gifhorn überprüft wird?
4. Wie viele Kontrollen gab es von Nutztierhaltung und/oder gewerblichen Tierhaltung in 2016 und 2017, bitte je Jahr aufführen?
5. Zu welchem Prozentsatz wird damit die staatliche Vorgabe erfüllt in 2016 und 2017?
6. Wie lange in Jahren dauert es rein statistisch bis ein Betrieb der Nutztierhaltung und/oder gewerblichen Tierhaltung im Kreis Gifhorn überprüft wird?

Antwort

1. Jahr	2016	2017
   Planmäßige Kontrollen	188	227
   Außerplanmäßige Kontrollen	58	115
   Kontrollen insgesamt	246	342

2. Jahr	2016	2017
   Erfüllungsgrad der planmäßigen Kontrollen	12%	13%

   Das Nds. ML hat per Erlass festgelegt, dass 48% der Betriebe kontrolliert werden sollen. Dabei werden aber nur die Plankontrollen erfasst.

3. Eine konkrete Aussage kann dazu nicht getroffen werden.

   Die Betriebe werden nach Risikokriterien eingestuft. Daraus ergeben sich nach einer bundeseinheitlichen Verwaltungsvorschrift zeitliche Kontrollfrequenzen. Manche Betriebe müssen ein oder mehrmals im jährlich überprüft werden, andere Betriebe nur jährlich bis zu 3-jährlich überprüft werden.

4. Jahr	2016	2017
   Kontrollen mit Nachkontrollen	ca. 300	ca. 310

5. Es gibt keine staatliche Vorgabe. Kontrollen in Nutztierhaltungen und/oder gewerblichen Haltungen sollen risikobasierend erfolgen.
6. Es kann keine konkrete Aussage dazu getroffen werden, da die Betriebe nach Risikokriterien und somit in verschiedenen zeitlichen Kontrollfrequenzen überprüft werden müssen.

Ich bitte um Kenntnisnahme.

Mit freundlichen Grüßen
Dr. Andreas Ebel